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Zivilstandswesen

Der Vollzug des Zivilstandswesens und die damit zusammenhängende Beurkundung des Personenstandes obliegt den Kantonen. Sie bestellen die kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandsdienst und organisieren territoriale Zivilstandskreise, welche durch Zivilstandsämter geführt sind. Die Zivilstandsämter umfassen eine oder mehrere Gemeinden und können kantonal oder kommunal geführt werden. In einer globalisierten Weltgemeinschaft ist die Bedeutung eines koordinierten Vollzugs des Zivilstandsdienstes, über die Kantonsgrenzen hinweg, von zentraler Bedeutung.

Die Personendaten einer Person dienen der persönlichen Identifikation sowie dem Nachweis der Zugehörigkeit zu einer Rechtsgemeinschaft. Nebst dem Staatsgebiet und der Staatsgewalt gehört das nachgewiesene Staatsvolk zu einer der Grundsäulen eines Staatsgebildes.

Der Begriff des Personenstandes umfasst neben den in direktem Zusammenhang mit einer Person stehenden Ereignissen über den Zivilstand (wie Geburt, Ehe, eingetragene Partnerschaft, Tod etc.), Angaben über den Personen- und Familienstand einer Person (wie Mündigkeit, Abstammung, Verhältnis zum Ehegatten oder Partner und zu Kindern sowie Name und Staatsangehörigkeit). In der Schweiz gilt die Zugehörigkeit zu einer Gemeinde (Bürgerrecht) ebenfalls als Element des Personenstandes.

Die Eintragung der Personendaten im Personenstandsregister, die Vorbereitung der Eheschliessung und die Trauung, das Vorverfahren und die Eintragung der Partnerschaft sowie die Beurkundung einer Kindesanerkennung, die Namensänderung usw. fallen ausschliesslich in die Zuständigkeit der Zivilstandsämter. Die kantonalen Aufsichtsbehörden überwachen den rechtmässigen Betrieb der Zivilstandsämter und wirken in ausgewählten Gebieten im Vorfeld der Beurkundung, bspw. durch Eintragungsverfügungen mit.

Die KKJPD vertritt das Zivilstandswesen in politischen Fragestellungen gegenüber den Bundesbehörden, insbesondere gegenüber dem EJPD. Sie arbeitet dabei eng mit der Konferenz der Kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandsdienst (KAZ) zusammen, welche als Fachkonferenz die fachliche Interessenwahrung auf operativer Ebene wahrnimmt. Dazu gehören u.a. die Harmonisierung der Rechtsanwendung, die Interessenwahrung in fachrechtlicher und registertechnischer Sicht (Informatisiertes Standesregister Infostar), die Aus- und Weiterbildung der kantonalen Aufsichtsbehörden im Zivilstandsdienst und der Betrieb von praxisleitenden Grundlagen für die Beurkundung des Personenstandes im internationalen Zusammenhang.