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Menschenrechte

Wie stark darf die Freiheit eingeschränkt werden, um die Sicherheit zu wahren? Wieviel Sicherheit ist notwendig, damit die Freiheit gewahrt bleibt? Die Kantone sehen sich bei der Wahrnehmung ihren polizeilichen Aufgaben und beim Vollzug des Straf- und Massnahmenrechts unablässig mit dieser Grundfrage konfrontiert.

Die Bundesverfassung, die kantonalen Verfassungen, aber auch eine Reihe von internationalen Verträgen und Konventionen (EMRK, UNO-Pakt II, Anti-Folterkonvention) garantieren die Rechte von Personen in Haft, während des Gerichtsverfahrens oder bei der Anwendung von Zwangsmassnahmen durch die Polizei. Die Kantone sorgen durch einheitliche Vorgaben bei der Ausbildung des Polizei- und Strafvollzugspersonals sowie mit Richtlinien und Empfehlungen für die Einhaltung der grundrechtlichen Vorgaben.

Diverse internationale Abkommen sehen die periodische Prüfung der Schweiz durch internationale Gremien vor. Im Rahmen dieser Prüfungen werden auch die kantonalen Institutionen und Praktiken regelmässig hinterfragt und auf ihre Menschenrechtskonformität hin geprüft. Die KKJPD ist hier Ansprechpartnerin für Fragen, welche die Polizei und den Justizvollzug betreffen.